Breitbanderschließung der Stadt Freystadt

Veröffentlicht seit 29.10.2014

Breitbandverbesserung - Zuwendungsbescheid

Die Stadt Freystadt hat am 24.10.2014 den Zuwendungsbescheid durch den Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.

Freystadt, 24.10.2014
Stadt Freystadt
Alexander Dorr, 1. Bürgermeister

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Stellungnahme der Stadt Freystadt bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur

Die Stadt Freystadt bestätigt, dass der Bundesnetzagentur vor Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem ausgewählten Netzbetreiber der endgültige Entwurf des Vertrags über den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastruktur schriftlich und vollständig am 10.06.2014 zur Stellungnahme übermittelt wurde (vgl. Nr. 5.8 BbR).
Die Bundesnetzagentur hat binnen der gesetzten Frist von fünf Wochen zum Entwurf des Kooperationsvertrags Stellung genommen.

Die Bundesnetzagentur hat binnen der gesetzten Frist von fünf Wochen zum Entwurf des kooperationsvertrags Stellung genommen. Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur ist für die Stadt Freystadt verbindlich und der Kooperationsvertrag wurde diesbezüglich durch die Stadt Freystadt angepasst.

Freystadt, 19.08.2014

Stadt Freystadt
Alexander Dorr, 1. Bürgermeister

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Veröffentlicht am 10.06.2014

Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Stadt Freystadt definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Nach Bekanntmachung des Auswahlverfahrens im Rahmen eines vorgeschalteten öffentlichen Teilnahmewettbewerbs und aufgrund der nachfolgenden Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen der bei Stadt Freystadt innerhalb der Angebotsfrist vier Angebote ein.

Auf der Grundlage der von einer Beratungsfirma vorgenommenen Angebotsauswertung hat der Stadtrat am 03.06.2014 das Angebot der Firma Brandl Service GmbH ausgewählt. Es ist beabsichtigt, mit der Firma Brandl Service GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Föfderung gem. Breitbandrichtlinie.

Der Kooperationsvertrag wurde am 10.06.2014 der Bundesnetzagentur zur Prüfung und Stellungnahme überstandt.

Freystadt, 10.06.2014
STADT FREYSTADT
Alexander Dorr, 1. Bürgermeister

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Bekanntmachung Auswahlverfahren - vorgeschalteter öffentlicher Teilnahmewettbewerb

Veröffentlicht: 21.01.2014

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in mehreren von der Stadt Freystadt definierten Erschließungsgebeiten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR).

• Link zur Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers
• Karte "Ergebnis der Markterkundung"
• Stellungnahme der Bundesnetzagentur
  

Freystadt, 21. Januar 2014
Stadt Freystadt
Willibald Gailler, 1. Bürgermeister

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Dokumentation zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln

Veröffentlicht: 21.01.2014
Nach Nr. 4.1.3 BbR ist die Stadt Freystadt in Gebieten, die „schwarze Flecken″ der Grundversorgung sind, verpflichtet, im Rahmen des Förderverfahrens:

1. zu analysieren und dokumentieren, dass die Deckung des tatsächlichen und prognostizierten Bedarfs an Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s und Upload-Geschwindigkeit von mindestens 2 Mbit/s nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln erreicht werden kann, und
   
2. nachzuweisen, dass im Rahmen der Markterkundung die in den Erschließungsebieten 1 bis 6 vorhandenen Netzbetreiber einzeln schriftlich zu ihren Ausbauplänen befragt worden sind und die danach für die Netzausbau die Netzmodernisierung getätigten und geplanten Investitionen für eine Bedarfsdeckung nicht ausreichen und es hohe Marktzutrittsschranken für eine NGA-Versorgung gibt.

 Zu 1.: Dokumentation zum Vorhandensein weniger wettbewerbsverzerrender Mittel

Die Stadt Freystadt kommt zu dem Ergebnis, dass ein Aus- bzw. Aufbau von NGA-Netzen in den Erschließungsgebieten 1 bis 6 nicht mit weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln möglich erscheint.

Die Stadt Freystadt hat zudem mit Schreiben vom 05.12.2013 eine Anfrage an die Bundesnetzagentur gestellt. Die Bundesnetzagentur hat folgende Stellungnahme abgegeben: Stellungnahme Bundesnetzagentur

Zu 2.: Dokumentation der nicht ausreichenden Investitionen von Netzbetreibern und hoher Marktzutrittsschranken

Die Stadt Freystadt ist nach dem Ergebnis der Bedarfsabfrage und der Markterkundung zu dem Schluss gekommen, dass die von den Netzbetreibern getätigten und geplanten Investitionen nicht ausreichen, um die Nachfrage zu befriedigen und es hohe Marktzutrittsschranken für eine NGA-Versorgung gibt.

Begründung:
In den Erschließungsgebieten 1 bis 6 befinden sich acht Ortsteile und ein Gewerbegebiet. Die Entfernungen der einzelnen Ortsteile voneinander sind relativ groß und die Anzahl der Haushalte überschaubar. Dies ist offenbar die Ursache für die fehlende Rentabilität von Investitionen und führte dazu, dass für das Erschließungsgebiet kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Freystadt, 21. Januar 2014
Gailler
1. Bürgermeister

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Bestätigung über die Durchführung und Beendigung des Markterkundungsverfahrens

Veröffentlicht: 20.01.2014

Gemäß der Förderrichtlinie hat die Stadt Freystadt vom 07.12.2013 bis 10.01.2014 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Die Veröffentlichung erfolgte auf der Homepage der Stadt Freystadt und auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet-in-bayern.de .

Zusätzlich wurden mit Schreiben vom 02.12.2013 alle im Erschließungsgebiet vorhandenen Netzbetreiber einzeln zu ihren Ausbauplänen sowie die Bundesnetzagentur schriftlich befragt.

Das Ergebnis der Markterkundung (Karte) und der Beitreiber-Abfrage sowie die Stellungnahmen der Bundesnetzagentur kann unter http://buergerservice.freystadt.de abgerufen werden.

Erschließungsgebiet	Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf Onlineabfrage	Eingegangene Ausbauerklärungen von Netzbetreibern auf individuelle Abfrage
1	nein	nein
2	nein	nein
Rettelloh	nein	nein
4	nein	nein
5	nein	nein
6	nein	nein

Freystadt, 20. Januar 2014
Willibald Gailler
1. Bürgermeister

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Markterkundungsverfahren

Veröffentlicht am 02.12.2013

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Die Stadt Freystadt hat eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Diese hat ergeben, dass 8 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben (http://buergerservice.freystadt.de/hp6565/Bedarfsermittlung.htm). Die Stadt Freystadt hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs 6 Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt. Karte „Ergebnis der Bedarfsabfrage″

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Freystadt bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

• ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den Erschließungsgebieten anzubieten bzw.
• ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren in den Erschließungsgebieten angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie, einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Stadt bis spätestens 10. Januar 2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Stadt kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Stadt Freystadt
Gailler, 1. Bürgermeister

Anlage:

 

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Bedarfsermittlung

Veröffentlicht am 16.09.2013

Bedarfsermittlung für Breitbanddienste im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream an.

Die Stadt Freystadt hat Erschließungsgebiete festgelegt, in denen Bedarf für den Breitbandausbau nach den Förderrichtlinien bestehen könnte. Die Erschließungsgebiete umfassen die in beiliegender Karte dargestellten Kumulations- und Gewerbegebiete. Grundlage für eine Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesen Gebieten angesiedelten Unternehmen, Freiberuflern, Dienstleistern und Gewerbebetrieben gemäß § 2 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG).

Die Stadt Freystadt will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß Förderrichtlinien verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten. Im ersten Schritt ist der Bedarf nach Hochgeschwindigkeitsinternet im Gemeindegebiet festzustellen.

Darum unsere Bitte:
Wenn in Ihrem Betrieb aktuell oder künftig Bedarf an einer Versorgung von mindestens 30 Mbit/s oder höher besteht, füllen Sie den vorbereitenden Fragebogen aus und geben ihn innerhalb der nächsten 5 Wochen zurück.

Anlage: